Der Bereich Rechtsanwälte

Im Bereich „Rechtsanwälte“ finden Sie neben Informationen rund um den Anwaltsberuf alles Wissenswerte zum anwaltlichen Berufsrecht und Vergütungsrecht. Sie können sich hier auch darüber informieren, was Sie zu beachten haben, wenn Sie die Qualifikation als Fachanwalt anstreben bzw. bereits besitzen.

Der Bereich RA-Fachangestellte

In diesem Bereich finden Sie Informationen rund um den interessanten und zukunftssicheren Beruf des/der Rechtsanwaltsfachangestellten und zur Weiterbildung zum/zur Geprüften Rechtsfachwirt/in.

Der Bereich Mandanten

Im Bereich Mandanten finden Sie neben Informationen über die Aufgaben der Rechtsanwaltskammer München alles Wissenswerte, was Sie bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts wissen sollten. Hier finden Sie auch die Namen und Adressen anderer Ansprechpartner, wenn die Rechtsanwaltskammer München nicht für Sie tätig werden kann.

Der Bereich RAK München

In diesem Bereich können Sie sich unter anderem über die Gremien und die Aufgaben der Rechtsanwaltskammer München informieren. Hier können Sie auch alle Veröffentlichungen der Rechtsanwaltskammer München in elektronischer Form abrufen.

Schutz- und Hygienekonzept für die Geschäftsstelle

Das aktuelle Schutz- und Hygienekonzept, das ab sofort für die Geschäftsstelle der RAK München gilt, finden Sie hier.

Neue Öffnungszeiten beim Amtsgericht Augsburg

Seit Montag, 11.04.2022 gelten aufgrund der aktuellen Entwicklungen bezüglich der Corona-Maßnahmen beim Amtsgericht Augsburg wieder die gewohnten Sprechzeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Dies betrifft: 

  • die Beratungshilfestelle in Zivilsachen, 
  • der Bürgerservice Nachlass und 
  • die Grundbuch- und Registereinsichtsstellen.

Anträge auf Beratungshilfe können sowohl persönlich ohne Termin, als auch schriftlich gestellt werden. Erklärungen zur Niederschrift des Gerichts sind sowohl in Familien- als auch in Zivilsachen nur mit Termin möglich. Kurzfristige Terminvergaben sind – wenn nötig – möglich.

Corona-Maßnahmen am LG Augsburg

Das LG Augsburg hat seine Dienstanweisung und Anordnungen hinsichtlich der „Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der durch die Ausbreitung des „Corona-Virus“ bedingten besonderen Situation“ aktualisiert. Unter anderem gilt beim Zugang zu den Justizgebäuden bzw. den von der Justiz genutzten Räumlichkeiten für Besucherinnen und Besucher bei der Einlasskontrollstelle ein Mindestabstand von 1,50 m. Es besteht weiterhin grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske auf allen Verkehrsflächen ab Betreten des Gerichtsgebäudes. Die hier abrufbare Anordnung tritt ab dem 05.05.2022 in Kraft und gilt bis auf weiteres.

Corona-Arbeitsschutzverordnung geändert

Am 20.03.2022 sind Änderungen der  Sars-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten. Diese gelten bis zum 25.05.2022. 

Die nach dem Infektionsschutzgesetz bisher verpflichtenden Homeoffice-Regelungen entfallen. Unternehmen werden zwar weiterhin verpflichtet, ihre Beschäftigten vor gesundheitlichen Gefährdungen zu schützen. Die Entscheidung über erforderliche „Basisschutzmaßnahmen“ sollen sie künftig jedoch eigenverantwortlich treffen. 

Die Geschäftsleitung muss weiterhin ein betriebliches Hygienekonzept erstellen, das sowohl das regionale Infektionsgeschehen als auch die individuellen Infektionsgefahren in der Arbeitsstätte berücksichtigt. Dieses Konzept muss die Unternehmensleitung allen Angestellten zugänglich machen. Bei der Entscheidung über das Konzept muss der Arbeitgeber zumindest Folgendes prüfen:

  • Ob es sinnvoll ist, den Beschäftigten weiterhin einmal in der Woche einen kostenlosen Corona-Schnelltest zur Verfügung zu stellen, um Infektionen rechtzeitig zu erkennen.
  • Wie die betriebsbedingten Personenkontakte vermindert werden können. Wichtig ist es dabei insbesondere, die gleichzeitige Anwesenheit zu vieler Personen in den Innenräumen zu vermeiden. Zu diesen Zweck ist insbesondere zu prüfen, ob die Beschäftigten weiterhin im Homeoffice arbeiten können.
  • Ob es sinnvoll ist, weiterhin medizinische Masken zur Verfügung zu stellen. 

Weitere bewährte Basisschutzmaßnahmen, auf welche der Entwurf in der Begründung Bezug nimmt, sind das Halten von Abstand, Händewaschen, Maske tragen und regelmäßiges Lüften (AHA+L-Regel). Die Arbeitgeber müssen zudem weiterhin über die Risiken einer Covid-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und Corona-Impfungen während der Arbeitszeit ermöglichen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.
 

Entschädigungen nach dem IfSG für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Der Ausschuss Sozialrecht der BRAK hat seinen Beitrag „Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für von der Corona-Pandemie betroffene Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte“ (Stand: 31.01.2022) überarbeitet. Wie schon die letzte Überarbeitung (Stand 7.12.2021) berücksichtigt die erneute Aktualisierung vor allem die Ausschlussgründe des Entschädigungsanspruchs nach § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG.

Den überarbeiteten Beitrag des Ausschusses Sozialrecht der BRAK finden Sie hier.